Publikationen von Beate Bahner

Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Zahnärzten

Rezensionen und Feedback

"Wirtschaftlichkeitsprüfungen bei Ärzten und Zahnärzten sind im Laufe der letzten zehn Jahre zu einer „Subspezialität" von Medizinrechtlern geworden. Die Häufigkeit dieser Verfahren hat in einem solchen Maße zugenommen, dass die Prüfungsausschüsse einiger Kassenärztlicher und Kassenzahnärztlicher Vereinigungen zwischenzeitlich davon Abstand genommen haben, die betroffenen Ärzte und Zahnärzte vor einer Entscheidung über gestellte Prüfanträge persönlich anzuhören.

Ungeachtet der neu eingeführten Richtgrößenprüfungen stellen dabei die nach wie vor in großer Zahl durchgeführten Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach statistischen Vergleichszahlen erhebliche Anforderungen an die vertrags(zahn)arztrechtliche Kompetenz und den fachlichen zahnärztlichen Sachverstand der Verfahrensbeteiligten. Dies gilt insbesondere auch für den Rechtsanwalt, welcher den zahnärztlichen Mandanten vor dem Hintergrund entsprechender Prüfmaßnahmen berät und in den Verfahren vor dem Prüfungs- und Beschwerdeausschuss begleitet.

Dabei kommt es neben der Erfassung der Kriterien und der Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgebotes nicht nur auf die Kenntnis der einschlägigen Rechtsprechung – auch des Bundesverfassungsgerichts – und der Verwaltungspraxis der Prüfgremien an, sondern auch auf das Verständnis der vertragszahnärztlichen Tätigkeit als solcher und insbesondere die Kenntnis potenzieller Praxisbesonderheiten und der Argumentation mit kompensatorischen Einsparungen.

Genau in dieses Spannungsfeld geradezu „hineingeschrieben“ ist die vorliegende Monographie von Bahner, die sich bereits mit der schon seit längerem erschienenen Monographie über „Das neue Werberecht für Ärzte“ einen Namen nicht nur als hervorragende Kennerin des Arztrechts und insbesondere des ärztlichen Werberechts gemacht hat, sondern auch dafür, sehr spezielle arztrechtliche Probleme ebenso juristisch differenziert wie sprachlich pointiert zu durchdringen und sowohl für den mit entsprechenden Problemen befassten Juristen als auch den davon betroffenen Heilberufler aufzubereiten.

Das Buch beschreibt in hervorragender Weise die Voraussetzungen, den Ablauf und die Folgen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung anhand der aktuellen Gesetzgebung und der höchstrichterlichen Rechtsprechung wie auch der einschlägigen Verwaltungspraxis der verschiedenen Prüfgremien. Der Autorin gelingt es, das Verfahren der Wirtschaftlichkeitsprüfung sowohl in formeller als auch in inhaltlicher Hinsicht gut verständlich und vor allem auch anhand der einzelnen, sehr fachkompetent und differenziert abgehandelten BEMA-Abrechnungsnummern praxisnah darzustellen. Dabei werden die Angriffspunkte der Prüfgremien sowie die Reaktionsmöglichkeiten für die betroffenen Zahnärzte sowohl in rechtlicher als auch in zahnärztlicher Hinsicht kompetent aufgezeigt, was nicht zuletzt auch der Mitwirkung des Co–Autors und Zahnmediziners Dr. med. Eberhard zu verdanken ist.

Das Buch stellt mithin eine für jede auf Vollständigkeit angelegte medizinrechtliche Fachbibliothek unverzichtbare Anschaffung dar, wie auch für betroffene oder in den Prüfgremien tätige Zahnärzte.

Neben der Darstellung der Verfahrensgrundsätze und den Besonderheiten der verschiedenen Prüfarten werden praxisnahe Reaktionsmöglichkeiten des Zahnarztes dargestellt und der Vollständigkeit halber auch mögliche disziplinar– und strafrechtliche Konsequenzen.

Im Anhang findet sich ein lobenswert übersichtlich strukturiertes Rechtsprechungsverzeichnis wie auch ein ebenso umfassendes Literaturverzeichnis, die ebenfalls im alltäglichen Gebrauch des mit Wirtschaftlichkeitsprüfungsverfahren befassten Medizinrechtlers wertvolle Hilfestellungen geben.

Fazit: Wer sich mit Wirtschaftlichkeitsprüfungsverfahren bei Zahnärzten befasst oder auch nur auf Vervollständigung des arztrechtlichen Tätigkeitsspektrums bedacht ist, kommt an der Anschaffung dieses neuen und lohnenden Standardwerks zur Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Zahnärzten nicht vorbei."

RA Rudolf J. Gläser, Bremen
Fundstelle: GesR 5/2006, S. 239 f.

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